Neuer Nachrichtendienst für de Maizière

Weil Thomas de Maizière in der Vergangenheit immer wieder falsche Angaben gemacht und der Öffentlichkeit Informationen vorenthalten hat, will der Bundestag jetzt einen neuen Geheimdienst schaffen, der immer das aktuell Thomas De Maizière unterstellte Ministerium sowie den gut informierten CDU-Mann selbst überwachen soll.

Thomas de Maizière weiß immer über allerlei brisante Dinge Bescheid, bindet das aber nicht jedem dahergelaufenen Journalisten unter die Nase. Bis er mit den Infos rausrückt, haben in der Regel bereits andere ihren Hut nehmen müssen. So schafft es der CDU intern „Teflon-Mann“ genannte de Maizière stets im Amt zu bleiben.
Um in Zukunft früher an diese Informationen zu kommen, soll der neu geschaffene De Maizière Nachrichtendienst (DMND) den Minister zukünftig besser überwachen und die gewonnenen Erkenntnisse an den zuständigen Ausschluss im Bundestag weiterleiten.

„Als Kanzleramtsminister war er über die Spionage des NSA in Deutschland informiert, als Jusitzminister wusste er schon früh von einer Akte des MAD über den NSU, jetzt über die Ermittlungen gegen Journalisten. Was er als Verteidigungsminister und Innenminister sonst noch alles verschwiegen und vertuscht hat wissen wir nicht“, hieß es in einer Presseaussendung des zuständigen Parlaments-Ausschusses.

Im Zuge der Transparenzoffsive will der Parlamentsausschluss die gewonnenen Informationen auf einem Internetblog demaizierewatch.de veröffentlichen.  Die Regierung kündigte jedoch bereits an den Blog im Gegenzug vom Verfassungsschutz im Auge behalten zu lassen. Man fürchtet, dass dort  Informationen erscheinen könnten, die unter Landesverrat fallen. In dem Fall würde der Verfassungsschutz den Innenminister informieren eine Anzeige beim, dem Justizministerium unterstellten, Generalbundesanwalt zu stellen, gegen die Betreiber des Blogs, also den Bundestagsausschluss der für die Überwachung der Geheimdienste zustellen.

Bildquelle: Olaf Kosinsky, Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0 DE